ERLENHARDT RECHTSANWÄLTE.

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Es ist uns ein persönliches Anliegen, für lauteres Verhalten im Wettbewerb zu sorgen. Wir tun das einerseits, indem wir unsere Mandanten dahingehend beraten, wie sie in rechtssicher werben können, und andererseits, indem wir konsequent gegen unlautere Werbung vorgehen, damit der wirtschaftlicher Erfolg unserer Mandanten nicht durch Rechtsverletzungen ihrer Konkurrenten gefährdet wird, etwa durch die Verletzung von Marktverhaltensregeln oder durch irreführende Werbung.

Maßgeblich für das Wettbewerbsrecht ist vor allem das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das effektive Instrumente gegen unlauteres, also unfaires Verhalten im Wettbewerb um Kunden und Umsätze bietet. Die meisten unlauteren Werbemethoden lassen sich in die folgenden Kategorien einordnen:

1.  Irreführende Werbung

2.  Vergleichende Werbung

3.  Verletzung von Marktverhaltensregeln

4.  Schutz gegen gezielte Angriffe von Konkurrenten (Mitbewerberschutz):

       •  Herabsetzung und Verunglimpfung

       •  Verletzung der Geschäftsehre, Anschwärzen

       •  Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz (im Wesentlichen Produktnachahmung)

       •  Gezielte Behinderung von Mitbewerbern

5.  Aggressive geschäftliche Handlungen (unangemessene Beeinflussung und Ausnutzen von Schwäche)

6.  Unlautere geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern (schwarze Liste)

7.  Schutz von Know-how, Kundendaten und anderer Geschäftsgeheimnisse

Im Einzelnen:

Bestimmte Formen vergleichender Werbung sind unzulässig, also jede Werbung, die einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht. Vergleichende Werbung ist unzulässig, wenn der Vergleich

  •  sich nicht auf Waren oder Dienstleistungen für den gleichen Bedarf oder dieselbe Zweckbestimmung bezieht,

  •  nicht objektiv auf eine oder mehrere wesentliche, relevante, nachprüfbare und typische Eigenschaften oder den Preis dieser Waren oder Dienstleistungen bezogen ist,

  •  zu einer Gefahr von Verwechslungen zwischen dem Werbenden und einem Mitbewerber oder zwischen den von diesen angebotenen Waren oder Dienstleistungen oder den von ihnen verwendeten Kennzeichen führt,

  •  den Ruf des von einem Mitbewerber verwendeten Kennzeichens in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt,

  •  die Waren, Dienstleistungen, Tätigkeiten oder persönlichen oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft oder

  •  eine Ware oder Dienstleistung als Imitation oder Nachahmung einer unter einem geschützten Kennzeichen vertriebenen Ware oder Dienstleistung darstellt.

Eine Verletzung der Geschäftsehre und ein Anschwärzen kann vorliegen, wenn Tatsachen

  •  über die Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen eines Mitbewerbers oder

  •  über den Unternehmer oder ein Mitglied der Führung eines Unternehmens

behauptet oder verbreitet werden, die geeignet sind, den Betrieb des Unternehmens oder den Kredit des Unternehmers zu schädigen, sofern die Tatsachen nicht erweislich wahr sind; bei vertraulichen Mitteilungen, an denen der Mitteilende oder der Empfänger der Mitteilung ein berechtigtes Interesse hat, ist dieses Verhalten nur dann unzulässig, wenn die Tatsachen der Wahrheit zuwider behauptet oder verbreitet wurden.

Die gezielte Behinderung von Konkurrenten ist unlauter. Hierhin gehören etwa das Abfangen von Kunden oder die bewusste Verleitung von Kunden zum Vertragsbruch, Boykottaufrufe, das Abwerben von Mitarbeitern, Betriebsspionage, unberechtige Schutzrechtsverwarnungen (etwa eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenverletzung) sowie unter gewissen Umständen auch die Preisunterbietung.

Unzulässig sind auch solche aggressiven geschäftlichen Handlungen, die jemanden zu einer geschäftlichen Handlung veranlassen sollen, die er sonst nicht getroffen hätte. Beispiele:

  •  Eine unangemessene unsachliche Beeinflussung liegt vor, wenn die Entscheidungsfreiheit der Verbraucher durch Ausübung von Druck oder durch sonstigen unangemessenen unsachlichen Einfluss beeinträchtigt wird.

  •  Das Ausnutzen von Schwäche, also von geistigen oder körperliche Gebrechen, des Alters, der geschäftlichen Unerfahrenheit, der Leichtgläubigkeit, der Angst oder der Zwangslage von Verbrauchern, kann ebenfalls unlauter sein.

Für Handlungen gegenüber Verbrauchern gilt ein besonders strenger Maßstab: „Schwarze Liste“ der unzulässigen Handlungen gegenüber Verbrauchern

Wer einen Verrat von Geschäftsgeheimnissen oder einen Verrat von Betriebsgeheimnissen begeht, macht sich nicht nur strafbar, sondern ist auch Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatzansprüchen usw. ausgesetzt.

Sind Sie selbst abgemahnt worden, ist es wichtig, schnell zu reagieren. Schicken Sie Ihre Abmahnung unverbindlich per Fax oder E-Mail an unsere Kanzlei – wir prüfen für Sie, ob Sie sich tatsächlich unlauter verhalten und wehren ungerechtfertigte Forderungen ab. Bei einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung können Sie sogar die Erstattung der eigenen Anwaltsgebühren verlangen. Vielleicht ist Ihr Gegner uns auch schon bekannt.

Falls Sie von uns eine Abmahnung erhalten haben, empfehlen wir Ihnen, die Hilfe von entsprechend spezialisierten Kollegen in Anspruch zu nehmen, damit die Angelegenheit so schnell und unbürokratisch wie möglich geregelt werden kann.

Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt, LL.M.

Fachwanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Wir sind bundesweit tätig. Unsere Kanzlei für Wettbewerbsrecht in Düsseldorf und unsere Kanzlei für Wettbewerbsrecht in Duisburg (Zweigstelle) befinden sich im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf, zu dem unter anderem die folgenden Städte gehören: Wettbewerbsrecht Düsseldorf, Wettbewerbsrecht Duisburg, Wettbewerbsrecht Hilden, Wettbewerbsrecht Langenfeld, Wettbewerbsrecht Meerbusch, Wettbewerbsrecht Neuss, Wettbewerbsrecht Krefeld, Wettbewerbsrecht Kaarst, Wettbewerbsrecht Ratingen, Wettbewerbsrecht Mönchengladbach, Wettbewerbsrecht Viersen, Wettbewerbsrecht Kempen, Wettbewerbsrecht Wuppertal, Wettbewerbsrecht Erkrath, Wettbewerbsrecht Haan, Wettbewerbsrecht Remscheid, Wettbewerbsrecht Mettmann, Wettbewerbsrecht Solingen, Wettbewerbsrecht Velbert, Wettbewerbsrecht Oberhausen, Wettbewerbsrecht Mülheim, Wettbewerbsrecht Dinslaken und Wettbewerbsrecht Kleve – ein Büro unterhalten wir in diesen Städten nicht, sondern nur in Düsseldorf und Duisburg. Wir haben bereits Mandanten aus Berlin, Wettbewerbsrecht Dortmund, Bremen, Köln, Dresden, Wettbewerbsrecht Bochum, Bonn, Gelsenkirchen, Chemnitz, Kiel, Augsburg, Koblenz, Lübeck, Leverkusen, Oldenburg, Stuttgart, Osnabrück, Paderborn, Würzburg, Ulm, Offenbach, Bottrop, Hannover, Münster, Recklinghausen, Trier, Erlangen, Jena, Reutlingen, Nürnberg, Pforzheim, Göttingen, Heilbronn, Regensburg, Ingolstadt, Darmstadt, Heidelberg, Potsdam, Leipzig, Hamm, Kassel, Saarbrücken, Mainz, Freiburg, Aachen, Braunschweig, Wiesbaden, Karlsruhe, Mannheim, Bielefeld, Wettbewerbsrecht Essen, Frankfurt und München beraten.